Warum ich zurücktrete

Ich werde Ende der Frühlingssession von meinem Mandat als Nationalrat zurücktreten. Unter den gegebenen Umständen kann ich den politischen Ansprüchen, die ich an die Ausübung dieses Mandats gestellt habe, nicht gerecht werden.

Die SP des Kantons Zürich hat mich vor fast drei Jahren mit der Erwartung auf ihre Liste gesetzt, dass ich mich auch an der politischen Arbeit in meinem Wahlkreis, dem Kanton Zürich beteiligen und dafür präsent sein kann. Ich hatte angenommen, ich könne es tun, trotz Wohnsitz Berlin. Ich habe es nicht oder nur sehr beschränkt tun können. Das Parlamentsmandat als Teilzeitjob ist eine von unserer Milizkultur gepflegte Illusion. Wenn man den Wählerauftrag ernst nimmt, verlangt das Mandat einen weit grösseren Zeitaufwand, vor allem auch für die politische Basisarbeit und die persönlichen Kontakte.

Mein spezifisches Problem liegt nicht in der Distanz zu meinem Wohnort. Andere reisen länger nach Bern, ob aus dem Tessin oder Engadin. Reisekosten fallen kaum ins Gewicht und den durch meine Flüge verursachten CO-2-Schaden habe ich kompensiert. Sehr problematisch ist es vielmehr, in einem Milieu zu leben und in einem anderen Milieu Politik zu machen, ohne dort die Menschen zu spüren. Im Zürcher Tram ist es nicht wie in der Berliner U-Bahn. Um diese Distanz zu überwinden, hätte ich in meinem Wahlkreis, dem Kanton Zürich, viel mehr Zeit verbringen müssen. Medienpräsenz ist kein Ersatz. Dafür, dass ich es nicht getan habe, gibt es auch einen familiären Grund.

Ich habe in mein Wahlprogram die Gleichstellungsfrage aufgenommen, die nur gelöst werden kann, wenn die Männer ihre Rolle in Familie, Arbeit und Gesellschaft neu definieren. Nur dadurch kann das Problem aus der Sackgasse eines ausschliesslich von Frauen getragenen Diskurses geführt werden. Mein Versuch, dieses gesellschaftliche Anliegen parteiübergreifend im Rat mit einer Gruppe von Kollegen und Kolleginnen anzugehen, kam nicht zum Tragen. Unsere beiden Töchter gehen noch zur Schule und meine Frau ist als Journalistin beruflich sehr gefordert. Sie hatte mir früher für meine diplomatische Karriere in der Familie den Rücken freigehalten. Warum nicht mal umgekehrt?

Ich bin als erster Auslandschweizer in den Rat gewählt worden. Mein Rücktritt wird die Fünfte Schweiz enttäuschen. Im Parlament werden deren Interessen aber von zahlreichen Kolleginnen und Kollegen genauso gut vertreten. Entscheidend ist nicht der Wohnort von Parlamentsmitgliedern, sondern, wie wir als AuslandschweizerInnen den grossen innenpolitischen Goodwill für unsere Anliegen besser ausnützen. Für die Bankkonten und das e-Voting sind wir etwas vorangekommen. Die wichtigste Baustelle bleibt der Sozialversicherungsbereich. Als Mitglied des Auslandschweizerrates werde ich mich auch in Zukunft für diese Ziele engagieren.

Politische Rücktritte erfolgen besser zu früh als – wie meistens – zu spät. Politik ist keine Pro-Senectute-Veranstaltung, auch wenn ich für ein viel flexibleres Rentenalter bin. Ich werde mich aber weiterhin für die Anliegen unserer Partei und für die schweizerische Europapolitik einsetzen und hoffe, dafür auch im persönlichen Kontakt mit der schweizerischen Politik zu bleiben.